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von MichaelK
10.09.2019, 10:42
Forum: Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen
Thema: Grundsicherung und Auto
Antworten: 5
Zugriffe: 959

Re: Grundsicherung und Auto

Der Fahrzeugbrief dokumentiert lediglich, auf welche Person ein Kfz bei der Zulassungsstelle zugelassen ist. Der Fahrzeugbrief ist eine verwaltungsrechtliche Urkunde ohne öffentlichen Glauben (vgl. OLG Koblenz VRS 55, 428), aus der weder zwingend auf den „Halter“ des Kfz im Sinne des § 7 StVG (vgl. ...
von MichaelK
09.09.2019, 12:18
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Wohngeld
Antworten: 222
Zugriffe: 48203

Re:

hallo, ich hab mal ne Frage oder "Anregung" zu § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge. vom Jahreseinkommen sind ja da jeweils 10 Prozent abzuziehen. Jetzt haben wir als EK ja nur eine EU-Rente. Da fallen also an Pflichtbeiträgen nur KV und PflV an. Wie ist es aber ...
von MichaelK
06.09.2019, 14:23
Forum: Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen
Thema: Grusi beantragen-brauche bitte Hilfe
Antworten: 21
Zugriffe: 1969

Re: Grusi beantragen-brauche bitte Hilfe

Hallo,

da hat wohl jeder LK seine eigenen Formulare. Ich würde zuschicken lassen, könnte doppelte Arbeit sparen.
Viel Erfolg.
Wir haben noch ein reichliches Jährchen bis dahin.

LG Michael
von MichaelK
03.09.2019, 20:06
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Untermietvertrag GruSi- Welche Kosten kann ich aufführen?
Antworten: 4
Zugriffe: 542

Re: Untermietvertrag GruSi- Welche Kosten kann ich aufführen?

Hallo Karin,

dezentral heißt, wenn das Wasser nicht über den Heizkessel des Hauses bzw Fernwärme erwärmt wird, sondern über Einrichtungen in der Wohnung, Durchlauferhitzer oder Boiler (Küche, Bad).
https://www.hartziv.org/mehrbedarf/warmwasser.html

LG Michael
von MichaelK
03.09.2019, 19:37
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Untermietvertrag GruSi- Welche Kosten kann ich aufführen?
Antworten: 4
Zugriffe: 542

Re: Untermietvertrag GruSi- Welche Kosten kann ich aufführen?

Kann ich darin aber auch Kosten für Strom und Internet/Telefon, Betriebskostennachzahlungen mit geltend machen? Nicht direkt in dem Untermietvertrag sondern insgesamt als "Wohnkosten"? Hallo Karin, Strom und Telefonie sind schon in der Regelleistung enthalten. Betriebskostennachzahlung ka...
von MichaelK
03.09.2019, 12:33
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Pflegegrad Runterstufung trotz Bestandsschutz nach MDK Wiederholungsbegutachtung
Antworten: 17
Zugriffe: 1634

Re: Pflegegrad Runterstufung trotz Bestandsschutz nach MDK Wiederholungsbegutachtung

Das ist Strategie. ... ja logisch. Diese "Strategie" gab es aber schon lange vor der Überleitung in die Pflegegrade. Damals waren es die Minuten, heute eben die Punkte..... und auch ansonsten wird das bei jeder Sozialleistung so gemacht, die von einer "Schätzung" abhängig ist. L...
von MichaelK
02.09.2019, 20:06
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Pflegegrad Runterstufung trotz Bestandsschutz nach MDK Wiederholungsbegutachtung
Antworten: 17
Zugriffe: 1634

Re: Pflegegrad Runterstufung trotz Bestandsschutz nach MDK Wiederholungsbegutachtung

Ich habe den Gesetzestext bereits 2 x in meinen Schreiben zitiert und auch mit Kommentaren versehen. Ich denke, sie kennen die Rechtslage, aber wollen sich nicht schriftlich festlegen und mir PG 4 bestätigen. den Text hat ja der Gesetzgeber selbst schon kommentiert. Falls es dich interessiert, …. k...
von MichaelK
02.09.2019, 19:46
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Pflegegrad Runterstufung trotz Bestandsschutz nach MDK Wiederholungsbegutachtung
Antworten: 17
Zugriffe: 1634

Re: Pflegegrad Runterstufung trotz Bestandsschutz nach MDK Wiederholungsbegutachtung

dass die PK sich langsam auf eine Gesetzesänderung vorbereitet ... glaube ich nicht. Da sind die rechtstheoretischen Hürden zu hoch gehängt. Die meisten übergeleiteten Pflegebedürftigen sind ja schon ältere Menschen und da stimmt die Vermutung, dass sich das langsam von selbst erledigt. Die paar Fä...
von MichaelK
02.09.2019, 19:43
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Pflegegrad Runterstufung trotz Bestandsschutz nach MDK Wiederholungsbegutachtung
Antworten: 17
Zugriffe: 1634

Re: Pflegegrad Runterstufung trotz Bestandsschutz nach MDK Wiederholungsbegutachtung

Meikejacob hat geschrieben:Ich sehe es so, dass die Rechtslage unabhängig vom Ergebnis des MDK Gutachtens eindeutig ist und mein Sohn weiterhin in PG 4 eingestuft werden muß.


korrekt.

LG Michael
von MichaelK
02.09.2019, 16:46
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Pflegegrad Runterstufung trotz Bestandsschutz nach MDK Wiederholungsbegutachtung
Antworten: 17
Zugriffe: 1634

Re: Pflegegrad Runterstufung trotz Bestandsschutz nach MDK Wiederholungsbegutachtung

Hallo Nochmal,

außerdem wäre das rechtswidrig, Leistungen nach einem höheren Pflegegrad zu zahlen, als zugeordnet (im Bescheid genannt).
Die Pflegekasse versteht das Gesetz offenbar nicht.

LG Michael

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